Die Besetzungen wenden sich auch gegen eine Fehlentwicklung 
der Stadtplanung

Der Anfang der achtziger Jahre war im städtischen Bereich geprägt von Wohnungsnot, von Abriss und Flächensanierungen, im Allgemeinen von einer fundamentalen Umgestaltung der ganzen Stadt. Diese Stadtpolitik wird als fordistische Stadtentwicklung oder fordistische Stadtpolitik bezeichnet. Der Begriff „Fordismus“ geht zurück auf Henry Ford, der seine Autofabriken nach einem ganz bestimmten arbeitsteiligen System profitabel organisiert hat. Dieses industrielle System versuchte man auf die Städte zu übertragen. Die Stadt als eine Fabrik, als eine funktionierende, technokratisch geplante, organisierte und gesteuerte Maschine, die aufgeteilt werden sollte und arbeitsteilig in den Bereichen Arbeiten, Wohnen, Einkaufen und natürlich Verkehr funktionieren sollte.

Was das dann bedeutet, ist z.B. am Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg zu sehen. Wäre es nach den Plänen von damals gegangen, wäre der Platz als Herz des Stadtteils jetzt ein riesiges Autobahn­kreuz. Die ganzen Hausbestände darum herum wären neun- bis zwölfstöckigen Häusern gewichen. Auch das Bethanien, ein Ende der 1960er Jahre geschlossenes Krankenhaus am Mariannenplatz, wäre abgerissen worden. Das war so ungefähr die Stadt, die man sich vorgestellt hat. Das Mittel, um zu dieser Stadt zu kommen, war die sogenannte Kahlschlag­sanierung, also der groß­flächige Abriss und die Neubebauung von ganzen Stadtteilen. Die Vorgehensweise in den Stadtteilen war der Aufkauf der Häuser mit darauf folgenden Kündigungen der Mieter*innen und dem anschließenden Leerstand der Häuser. Die Intention war, die Häuser dann abzureißen und neu zu bauen, um eine höhere Miete herauszuschlagen. So ist auch zu erklären, warum es einerseits massiven Leerstand gab und gleichzeitig auch eine verstärkte Wohnungsnot.

In solchen Stadtteilen hat sich dann die Idee von Hausbesetzungen entwickelt. Aber es ging zunächst nicht nur um Hausbesetzungen. In den betroffenen Stadtteilen sind andere Lebensentwürfe entstanden. Berlin-Kreuzberg zum Beispiel war vor allen Dingen von türkischen „Gastarbeiter*innen“ bewohnt. Sie durften und konnten nirgendwo anders in der Stadt Wohnungen anmieten. In den leerstehenden Gebäuden haben sie zwar unsanierten, aber dafür nicht zu überteuerten Wohnraum gefunden. Sie haben die Stadtteile belebt mit ihrem nachbarschaftlichen Alltag. Und das ist eine Quelle von mehreren, aus denen alternative städtische Lebensweisen entstanden ist. Lebensweisen, die im Gegensatz zu der Normal- oder Mainstream-Gesellschaft standen. Damals gab es ja die Tendenz: Raus in die Einfamilienhäuser am Stadtrand. Auch die Neubausiedlungen wurden gern angenommen mit fließend Wasser und Klo und allem, was so eine moderne Wohnung hat und was ein unsanierter Altbau nicht hat. So aber gab es in den Nischen neue Lebensentwürfe, nachbarschaftliche Kulturen, die sich entwickelt und auch erhalten haben.

Aus der Bedrohung dieser nachbarschaftlichen Kulturen durch die Kahlschlag­sanierung sind im Laufe der Siebzigerjahre verschiedene städtische Bewegungen entstanden. Und das nicht nur in Deutschland, sondern weltweit. Für diese Entwicklung gab es natürlich auch verschiedene Einordnungen: Was sind diese städtischen Bewegungen? Es gibt zwei Bücher, die diese Einordnungen gut beschreiben:

• Henri Lefebvre aus Paris hat schon 1968 ein Buch geschrieben: "Das Recht auf Stadt". Später hat er in dem Buch "Die Revolution der Städte" nochmal ausgeführt, worum es geht: diese Verstädterung oder die moderne Stadtentwicklung, diese fordistische Stadt als ein Modus zu betrachten, wie sich Gesellschaft gestaltet. Die fordistische Stadt zerstört ganz viel, aber es ist eben auch ein Versprechen, ein Versprechen auf Fortschritt und Wohlstand und Teilhabe. Das Recht auf Stadt bedeutet, an diesem Wohlstand teilzuhaben, ohne in irgendwelche Plattenbau­siedlungen abgeschoben zu werden oder in die Peripherie, in die Banlieues, wie es in Frankreich passiert ist.

• Ein anderes wichtiges Buch stammt von Manuel Castells, der in den städtischen Bewegungen der damaligen Zeit drei entscheidende Gemeinsamkeiten sieht. Er sagt, die Bewegungen haben sich danach gerichtet, dass ihre Nachbarschaften, ihre Stadtteil­kulturen und ihre spezifischen Lebensentwürfe erhalten bleiben, gegen die Kahlschlag­sanierung. Städtische Bewegungen haben gegen diese Politik, die ganz von oben autoritär durchgeplant ist, um ganze Stadtteile plattzumachen, ein Bild gesetzt von Selbstverwaltung, von Beteiligung und von kollektiver Mitbestimmung. Und unter dem Stichwort „kollektiver Konsum“ geht es im Grunde darum, dass man nicht in die Vereinzelung abgedrängt wird und nicht alles nur noch warenmäßig kauft. Es geht vielmehr darum, gemeinsame Infrastrukturen zu schaffen, eine Daseinsvorsorge, würde man heute vielleicht sagen.

Das sind die städtischen Bewegungen und Strukturen, in denen die Hausbesetzungs­bewegungen zu verorten sind. Die Hausbesetzungs­bewegungen sind in einer Situation entstanden, in der es schon einen Umbruch gab, auch durch die alternativen Lebensweisen. Die beschriebene Art der fordistischen Stadt­politik wurde kritisiert und war umkämpft. Die Hausbesetzungs­bewegungen konnten die schon vorhandene Kritik und die ganze Wut für ihre Bewegung nutzen, ebenso wie die Existenz einer politischen Umbruchsituation mit einer Wirtschaftskrise. Dabei war die Perspektive noch nicht völlig klar, was also nach der fordistischen Stadt kommen sollte.

Und dann kam im Jahr 1980 das, was von "Spiegel" vom Dezember 1980 so beschrieben wurde: »Westberlin, Zürich, Amsterdam, Freiburg, Bremen, Hannover, Hamburg: Jugendkrawalle«.

In Amsterdam gab es Hausbesetzungen und einen militanten Widerstand gegen eine quasi militärische Räumung (siehe Kraaker-Film: „Eine Vondel Brücke zu weit“). Die Opern­krawalle von Zürich im Mai 1980 (Straßenschlachten gegen eine verfehlte Stadtpolitik) sind vielleicht auch einigen noch ein Begriff. In vielen Städten gab es solche Riots, mit denen die Haus­besetzungs­bewegungen die öffentliche Bühne betreten hatten.

Obwohl natürlich 1980 nicht die Geburtsstunde der Hausbesetzungs­bewegungen ist. Es gab schon seit den 1960er Jahren Hausbesetzungs­bewegungen und Hausbesetzungen, ausgehend von New York, London oder Amsterdam. Aber auch in Deutschland gab es in den Sechziger­jahren erste Hausbesetzungs­bewegungen. Eine erste große Hausbesetzung war in Frankfurt am Main, 1970 im Westend, auch wiederum ein Stadtteil, der von einer Kahl­schlagsanierung bedroht war, bei der sich die Haus­besetzungen in eine Bewegung eingereiht hatten, die sich genau dagegen formiert hatte. So hatte sich das in den Siebzigerjahren aufgebaut. Die Besetzung des Georg-von-Rauch-Haus in Bethanien (Berlin) war 1971. Es gab eine erste Welle in diesen Jahren. Später dann, um 1980, gab es eine zweite Welle, die dann riesig anwuchs. Es gibt Zahlen in der TAZ von damals, dass allein zwischen Januar und April 1981 in 74 deutschen Städten insgesamt 370 Häuser besetzt wurden. Große, bekannte Zentren sind natürlich Berlin-Kreuzberg, Düsseldorf-Flingern mit der Kiefernstraße, Hannover-Linden, Frankfurt-Westend, Freiburg-Vaubanviertel und Hamburg-Hafenstraße.

Was immer ein wenig untergeht, auch in der DDR gab es natürlich eine Besetzungs­geschichte. Die war zwar anders, es war keine offensive Bewegung, dafür aber war die „Hausbesetzung“ vor allem ein Massenphänomen, die allgemein als „Schwarzwohnen“ bezeichnet wurde. Es bezeichnete die Praxis, in eine leerstehende Wohnung zu gehen, da ein Weilchen zu wohnen, sich dann bei der kommunalen oder bezirklichen städtischen Wohnungsgesellschaft zu melden und sich den Schlüssel für die Wohnung abzuholen. Das hat insgesamt ganz gut funktioniert und wurde wirklich auch ausgiebig gemacht. Aber das nur als kleine Randbemerkung.

Soziale und politische 
Zu­sam­mensetzung der Besetzungsbewegung

Eine Einordnung der Besetzer*innen ist gar nicht so leicht, sie kamen aus den verschiedensten Zusammenhängen und trafen sich teilweise auch zufällig. Trotzdem wird im Folgenden versucht, dies bewegungspolitisch zu systematisieren.

Einen großen Bereich bildeten Stadtteilinitiativen, die sich in den Siebzigerjahren schon gebildet hatten. Sie waren aktiv gegen den Abriss oder die Wohnungsnot in ihren Vierteln.

Ein zweiter Bereich setzte sich aus der Jugend­bewegung zusammen. Sie bezeichnet eine Bewegung hauptsächlich von jugendlichen Auszubildenden, auch von vielen Heimkindern und von Kindern oder Jugendlichen, die von ihren Familien geflüchtet sind und auf der Straße oder bei Freund*innen lebten. Es waren Jugendliche, zum Teil Kinder, denen es vor allen Dingen um Selbstbestimmung ging, um die Flucht vor paternalistischen Eltern und vor paternalistischen Institutionen wie die Kirche oder die traditionellen Vereine. Hier verbrachten sie einen Teil ihres Freizeitlebens, wobei diese Institutionen aber eher autoritär und sehr hierarchisch strukturiert waren. Das Begehren nach Freiräumen, nach Selbst­bestimmung und danach, etwas auszuprobieren, war eine ganz große Motivation, die dann vor allen Dingen auch in den autonomen Jugendzentren, die es in vielen Städten gab, ihren Ausdruck gefunden hat.

Und es gab eine dritte große Strömung, grob überschrieben mit Alternativbewegungen. Das war eine Strömung, die vor allen Dingen aus den 68er-Bewegungen hervorgegangen ist und politisch die Entscheidung getroffen hat, die alternative Gesellschaft im Kleinen aufzubauen, in Kollektiv­betrieben, in Kinderläden und eben auch in Wohnprojekten.

Das sind grob die drei Bewegungsströmungen, die kulturell ganz unterschiedlich waren, mit ganz unterschiedlichem Klassenhintergrund. Meistens hatten sie nur die gleiche Hautfarbe, sonst hatten sie, oberflächlich betrachtet, nicht viel gemein. Es gab allerdings auch von türkischen Leuten geprägte Besetzungen, z.B. in der Kottbusser Straße in Berlin. Solche Besetzungen waren aber in der Minderheit und wurden auch lange in der Hausbesetzungs­forschung (die es tatsächlich gibt) gar nicht betrachtet.

Genauer betrachtet gab es aber in diesen Strömungen durchaus Gemeinsamkeiten beziehungs­weise einen gemeinsamen Bezugspunkt. Dies war so etwas wie eine gemeinsame Identität als Besetzer*in, die ganz offensichtlich eine große Anziehungskraft ausübte. Diese Anziehungskraft entsteht dadurch, dass das Ziel von Hausbesetzungen und das Mittel "Häuser besetzen" zusammenfallen. Ziel und Mittel sind also keine unterschiedlichen Sachen. Das Haus zu besetzen und es zu bewohnen, ist gleichzeitig auch das politische Ziel, nämlich Freiraum zu schaffen. Das hat eine Einfachheit und eine Klarheit, die sehr attraktiv erscheint, weil sonst in einer politischen Aktivität oft Herz, Bauch und Kopf sehr weit auseinander liegen.

Weiterhin lassen sich drei weitere Prinzipien herausstellen, die solche Haus­be­set­zungs­­bewegungen nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa und in Nordamerika ausgemacht haben und allen gemeinsam war.

Das eine Prinzip ist die generelle Zurückweisung von Staatlichkeit im allgemeinen und im speziellen gegen den „Wohlfahrtsstaat“, der als sehr autoritär und auch sehr stark normierend wahrgenommen wurde (und dies vermutlich auch war). An der Stadterneuerung, an der fordistischen Stadtpolitik hat man es ja gesehen, wie autoritär und normierend dieser Staat agierte. Im sozialen und kulturellen, im gesundheitlichen Bereich und auch im wohnungs­politischen Bereich war das so. Die Wohnungen, die gebaut wurden, wurden für die Kleinfamilie mit zwei Eltern und zwei Kindern gebaut. Andere Lebensentwürfe hatten da keinen Platz. In der Art kann man nun alle Bereiche von einem Wohlfahrts­staat durchgehen. Die Hausbesetzungen waren in ihren Forderungen gegen diese Art von Staat und gegen die staatliche Politik gerichtet.

Und die Alternative, der Gegenentwurf, ist das zweite gemeinsame Prinzip: Autonomie und Selbstverwaltung. Man wollte sich den eigenen Freiraum gestalten, auch unabhängig von den Zwängen einer kapitalistischen Gesellschaft und einer staatlichen Politik. Man wollte das Ganze kollektiv selbst in die Hand zu nehmen.

In bewusster Abgrenzung von der Normal­gesellschaft wurde das dritte Prinzip in einem anderen Lebensentwurf gesehen, der auf der Basis von einer alternativen, gegenkulturellen Lebensweise beruhte.

1981 sind in Berlin 165 Häuser besetzt

Bezüglich der Entwicklung in Berlin gibt es eine sehr interessante Website: berlin-besetzt.de. Von 1970 an sind alle Besetzungen, die irgendwie auffindbar waren, auf einer Karte zusammengesammelt worden. Man kann über die Zeit scrollen, dabei tauchen besetzte Häuser auf und verschwinden wieder, wenn sie geräumt wurden.

Es gab ja in den (inter-) nationalen Hausbesetzungsbewegungen diesen Bruchmoment 1980, die Riots oder die Jugendkrawalle, wie es der Spiegel nannte. In Berlin lässt sich diese idealtypische Geschichte von Hausbesetzungen in den Achtzigerjahren auch ganz gut sehen, es gab den Bruchmoment hier Ende 1980. Das hieß dann die „Schlacht am Fraenkelufer". Sie entstand aus einem Protest gegen eine versuchte Räumung eines besetzten Hauses am Fraenkelufer in Berlin Kreuzberg. Die Proteste sind dann in eine dreitägige Straßenschlacht ausgeufert. Dabei war die Berliner Stadtpolitik und auch die allgemeine Politik insgesamt stark am Wanken. Es gab einen großen Bauskandal um Dietrich Garski. Der Bauunternehmer, der einige Berliner Bauprojekte durchführte, brachte damals mit der gewerkschaftlichen Wohnungs­gesellschaft "Neue Heimat" in Saudi-Arabien diverse Großbauprojekte an den Start. Die dafür notwendigen Staatsbürgschaften von 100 Millionen Mark setzte er allerdings komplett in den Sand. Dadurch wurde der Berliner Senat schwer angeschlagen und nun kam diese Schlacht am Fraenkelufer noch obendrauf.

Daraufhin ist der Senat zurückgetreten und es gab eine Art Machtvakuum. In dieses Vakuum hinein versuchte ein Interimsenat alles wieder einzufangen. Aber am Ende sind in sechs Monaten 165 Häuser besetzt worden, wobei die, die schnell wieder geräumt wurden, noch gar nicht mitgezählt sind. Im Mai 1981 kam dann ein CDU-Senat an die Macht mit dem späteren Bundes­präsidenten Richard von Weizsäcker an der Spitze und so illustren Figuren wie Heinrich Lummer als Innensenator (der heute bei der AfD wohl weit rechts wäre). Die haben ziemlich schnell die Zügel wieder angezogen und starke Repressionen gegen die Hausbesetzungs­bewegungen ausgeübt. In Folge gab es dann im September auch ein Todesopfer mit Klaus-Jürgen Rattay, der am Rande einer Demo von der Polizei auf eine Hauptverkehrsstraße getrieben und dort von einem Bus mitgeschleift wurde. Doch mit seiner Strategie der Repression bekam der CDU-Senat die Situation nicht in den Griff. Es war weiterhin eine politisch offene Situation. Und das ist das zweite wichtige Moment. Es war nicht klar, was jetzt passiert. Das war eine Situation, in der die Hausbesetzungs­bewegung Einfluss ausüben konnte, weil es in der Verwaltung und in der Politik Leute gab, die diesen Zeitgeist der Veränderung aufgenommen hatten in unterschiedlichen Richtungen.

Da waren natürlich einmal die Neoliberalen, die geistig-moralische Wende von Kohl und Lambsdorff als FDP-Vorsitzender, die das alles in eine marktradikale Richtung wenden wollten. Es gab aber bis in die CDU hinein auch Sozial­reformer, die diese Gedanken „weg von dem autoritären Wohlfahrtsstaat hin zu einem Selbsthilfeansatz“ auch in die Politik hineingetragen haben. Diese Gedanken gab es zuweilen auch in dem CDU-Senat in Berlin, der dann bestimmte Programme auf den Weg brachte, von denen die Alternativ­bewegung stark profitierte. Diese Offenheit ermöglichte es der Besetzungs­bewegung vieles durchzusetzen. Von den 165 Häusern, die in den sechs Monaten besetzt wurden, sind am Ende 105 Häuser legalisiert worden. Zu großen Teilen bestehen diese noch heute, allerdings wurden auch 60 Häuser geräumt. Zugleich wurde die Bewegung auch stark gespalten entlang der Frage der Legalisierung, was eine schwierige Geschichte bleibt.

Erkämpft: Ein neues Leitbild der Städteplanung

Vielleicht noch ein kleiner Ausblick, von dem was bleibt. Das Haus, welches 1984 als allerletztes legalisiert wurde, steht in Berlin-Schöneberg und ist ein ganz gutes Beispiel dafür, dass man die Hausbesetzung von damals und den Umgang damit vielleicht als effizientestes soziales Wohnungsbauprogramm bezeichnen kann. Mit extrem geringem Mittelaufwand wurde das Haus erhalten und saniert mit Mieten von etwa 3,50 Euro pro qm2 kalt. Und das ist keine Ausnahme. Das nur als ein Schlaglicht von dem, was bleibt.

Ein zweites, was bleibt, ist dass die Haus­besetzungs­bewegung als Teil der städtischen Bewegungen ein ganz anderes Leitbild von Stadterneuerung erkämpft hat. Komplett anders als diese fordistische Stadtpolitik: Man will Häuser erhalten, man will auch eine Bevölkerungs­struktur erhalten und man will auch eine Beteiligung ermöglichen und nicht alles top-down planen. Da ist natürlich noch längst nicht alles verwirklicht und seit etwa Mitte der 2000er Jahre erleben wir leider mit der kapitalgetriebenen Gentrifizierung insbesondere der Innenstädte eine deutliche Gegenbewegung. Aber es ist ein Leitbild, auf das sich Bewegungen bis heute beziehen.